Wirtschaft
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Ich bin seit 2002 Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie (ehemals Wirtschaft und Arbeit). Darüber hinaus bin ich Mitglied in der Arbeitsgruppe Weltwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion.
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Gemäß dem geänderten Zuschnitt der Bundesministerien ist aus dem früheren Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit nach der Bundestagswahl 2005 der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie geworden. Der Ausschuss befasst sich mit der gesamten Bandbreite der Bereiche, für die das Bundeswirtschaftsministerium zuständig ist. Neben dem klassischen Thema Mittelstand sind das z.B. Energiepolitik, Telekommunikation, Innovationspolitik und neue Technologien. Längst reicht der innerdeutsche Blick allein nicht mehr aus. EU-Binnenmarkt und globaler Wettbewerb erfordern zunehmend die Berücksichtigung europäischer und internationaler Entwicklungen.
Arbeitsgruppe "Wirtschaft und Technologie" der SPD-Bundestagsfraktion
Der AG Wirtschaft und Technologie gehören die SPD-Abgeordneten im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie an. Die AG Wirtschaft und Technologie ist federführend zuständig für alle wirtschaftspolitischen Fragen und Gesetzgebungsvorhaben. Sie bereitet die Beschlussfassung der Bundestagsfraktion zu wirtschaftspolitischen Gesetzesentwürfen vor, bringt eigene Initiativen auf den Weg und trifft sich regelmäßig in jeder Sitzungswoche des Bundestages.
Arbeitsgruppe "Weltwirtschaft" der SPD-Bundestagsfraktion
Die Arbeitsgruppe "Weltwirtschaft" gehört nicht zu den so genannten Ausschuss-Arbeitsgruppen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion. D. h. es gibt keinen Bundestagsausschuss in Entsprechung.
Die Themen, mit denen sich die AG Weltwirtschaft auseinandersetzt, sind jedoch nicht minder wichtig als die Beratschlagung konkreter Gesetzesvorhaben in den Ausschuss-Arbeitsgruppen: Die Globalisierung und die damit einhergehenden Veränderungen der Weltwirtschaft haben weitreichende Konsequenzen. Wenn Politik weiterhin die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen gestalten will, muss sie diese zunehmend eingebunden in die internationale Staatengemeinschaft steuern, beispielsweise durch die Europäische Union oder die G8.
Die wachsende Verflechtung und gegenseitige Abhängigkeit der Wirtschaftsräume erfordert in immer stärkerem Maße global gültige Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards sowie Standards für Investitionen und Innovationen. Es gilt, den weltweiten Unterbietungswettlauf zulasten der Arbeitsbedingungen und der Umwelt zu stoppen.
